Anlagenbetrieb und -prüfung
Informationen zur Lebenslage
Sei es durch Lärm, Erschütterungen oder andere Emissionen: Anlagen wirken oft auf die Umwelt ein. Für den Betrieb benötigen Sie daher in vielen Fällen Genehmigungen und sind zu regelmäßigen Überprüfungen verpflichtet. Informationen und Services finden Sie hier.Abbruch einer baulichen Anlage
Für die Beseitigung von baulichen Anlagen (Abbruch) gelten u. a. auch die Regelungen der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO).
Mit Ausnahme von Hochhäusern oder eines nicht im Anhang zur Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) genannten Teiles einer baulichen Anlage bedarf der Abbruch oder die Beseitigung einer baulichen Anlagen keiner Anzeige. Hochhäuser oder ein nicht im Anhang zur NBauO genannter Teil einer baulichen Anlage sind nach § 60 Abs. 3 NBauO der zuständigen Stelle...
Abwasseranlagen: Genehmigung
Für die Errichtung, den Betrieb und wesentliche Veränderungen einer Abwasseranlage wird je nach Größe und Art der Anlage u.U. neben der wasserrechtliche Einleitungserlaubnis oder Indirekteinleitergenehmigung (in die öffentliche Kanalisation) noch zusätzlich eine wasserrechtliche Anlagengenehmigung benötigt. Diese ist in der Regel mit der Einleitungserlaubnis bzw. Indirekteinleitergenehmigung verbunden.
Anpassungsmaßnahmen an die Regeln der Technik nach dem Gesetz zur Ordnung des...
Baugenehmigung (Bauantrag)
Für die Errichtung, Änderung oder Nutzungsänderung von baulichen Anlagen, mit Ausnahme von Sonderbauten nach § 2 Abs. 5 Niedersächsische Bauordnung (NBauO), ist ein vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren nach § 63 NBauO durchzuführen. Für Sonderbauten ist ein Baugenehmigungsverfahren nach § 64 NBauO durchzuführen. Die Baugenehmigung wird erteilt, wenn dem Bauvorhaben keine öffentlich-rechtlichen Vorschriften entgegenstehen.
Erhöhte Gefahr durch Störfälle (Dominoeffekt) Überprüfung
Die zuständige Behörde ist verpflichtet, gegenüber den Betreibern von Betriebsbereichen nach der Störfall-Verordnung festzustellen, bei welchen Betriebsbereichen oder Gruppen von Betriebsbereichen auf Grund ihrer geographischen Lage, ihres Abstands zueinander und der in ihren Anlagen vorhandenen gefährlichen Stoffe eine erhöhte Wahrscheinlichkeit von Störfällen bestehen kann oder diese Störfälle folgenschwerer sein können (Domino-Effekt). Für die Beurteilung verwendet die Behörde...
Errichtung, wesentliche Änderung oder Maßnahmen mit Änderung der Gefährdungsstufe von Heizölverbraucheranlagen nach AwSV anzeigen
Ihre Anzeige zur Errichtung, wesentlichen Änderung oder Änderung der Gefährdungsstufe einer Heizölverbraucheranlage reichen Sie rechtzeitig vorher bei der zuständigen Behörde ein. Das Errichten dieser Anlagen ist nicht anzuzeigen, wenn
-für diese Anlage eine Eignungsfeststellung nach dem Wasserhaushaltsgesetz beantragt wird oder
-die Anlage Gegenstand eines Zulassungsverfahrens nach anderen Rechtsvorschriften ist, sofern im Zulassungsverfahren auch die Erfüllung der Anforderungen dieser...
Immissionsschutz: Überprüfung wegen Beeinträchtigung
Anhand von Berechnungen, Messungen und Erfahrungswerten wird die Zumutbarkeit von möglichen Beeinträchtigungen bewertet, um evtl. Verwaltungsentscheidungen vorzubereiten. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen und Bewertungen haben Einfluss auf Zulassungsentscheidungen für unterschiedlichste Bauvorhaben und deren späteren Nutzungsmöglichkeiten. In diesem Zusammenhang gilt es zu prüfen, ob nicht durch zusätzliche Auflagen und Nachbesserungen die Genehmigungsfähigkeit dieser Vorhaben erreicht...
Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und Betrieb von Anlagen
Anhand von gutachterlichen Stellungnahmen und den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung wird in einem förmlichen Verfahren über die Zulässigkeit der o.a. Bauvorhaben und deren späteren Betrieb entschieden.
Das gesamte Verfahren unterliegt strengen Formvorschriften mit umfangreichen Beteiligungsrechten der Nachbarschaft. Nach Abschluss der Verfahren genießt der Betreiber im Falle einer Genehmigung jedoch umfangreichen Bestandsschutz. Aus Anlass von berechtigten Nachbar-Beschwerden kann...
Informationen zur Erstellung externer Alarm- und Gefahrenabwehrpläne Mitteilung
Als Betreiber eines Betriebsbereichs der oberen Klasse nach Störfall-Verordnung sind Sie verpflichtet, der zuständigen Behörde die für die Erstellung externer Alarm- und Gefahrenabwehrpläne erforderlichen Informationen zu übermitteln. Ziel der Informationsübermittlung ist es, eine wirksame Gefahrenabwehr sicherzustellen.
Nach der Aufstellung und jeder Fortschreibung ist der Inhalt der internen Alarm- und Gefahrenabwehrpläne den für Katastrophenschutz und allgemeine Gefahrenabwehr...
Tankstellen Anzeige Inbetriebnahme: Begrenzung der Freisetzung von Kraftstoffdämpfen
Für die Errichtung und den Betrieb einer Tankstelle benötigen Sie (gegebenenfalls zusätzlich zur Baugenehmigung) eine Erlaubnis der zuständigen Stelle.
Die Erlaubnis kann unter Bedingungen erteilt und jederzeit beschränkt, befristet sowie mit Auflagen verbunden werden.
Verkehrsrechtliche Baustellenanordnung (Verkehrsraumeinschränkung)
Baustellen im Straßenraum und Baustellen neben dem Straßenraum, die sich auf den Verkehr auswirken können, müssen besonders gesichert werden. Die Sicherungsmaßnahmen dienen dem Schutz der Verkehrsteilnehmer (Verkehrsbereich) und der Arbeitskräfte sowie der Geräte und Maschinen in der Arbeitsstelle (Arbeitsbereich).
Vor dem Beginn von Arbeiten, die sich auf den Straßenverkehr auswirken, müssen die Unternehmer/die Bauunternehmer unter Vorlage eines Verkehrszeichenplans - von der zuständigen...